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Wir stellen uns vor |
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Seit ca. 1998 gab es erst einzelne, dann konkrete Bürgeräußerungen zu dem geplanten Gewerbegebiet in Spradow. Durch persönliche Kontakte der betroffenen Bürger konnten die zunächst einzelnen Einwender (-gruppen) zusammen gefasst werden.
Im Rahmen der 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bünde wurde die Bürgergemeinschaft Spradow als informelle Vereinigung ins Leben gerufen, um auf politischem Wege über die Ratsmitglieder Einfluss nehmen zu können.
Die Ratsmitglieder sind den Argumenten jedoch nicht gefolgt, das Gewerbegebiet Spradow wird realisiert.
Durch die Beschäftigung mit dem Gewerbegebiet Spradow sind Kontakte mit weiteren Feldern der Kommunalpolitik und von anderen Planungen betroffenen Bürgern zustande gekommen (insbesondere durch den Besuch von Planungsausschuss- und Ratssitzungen).
Dabei sind dann Fragen aufgetaucht, die für uns als "Normalbürger" nicht mehr nachvollziehbar waren, hier seien nur einige Beispiele angeführt:
- Bücherei/LZB
- Handhabung der Jugendarbeit
- Verfahren um Frau Bredenkötter
- Windkraft
- Verkehrsplanungen
- Hotel im Stadtgarten
Es entstand der Eindruck - bei einigen Punkten mehr, bei anderen weniger -, dass nicht in allen Fällen nach angemessener Sachbedeutung entschieden wurde, sondern nach parteigebundenen Machtverhältnissen.
Auch wir sind uns darüber im Klaren, dass man manche Sachverhalte durch andere Gewichtung von Details anders beurteilen kann; in fast jedem Fall aber zu einer völlig anderen Entscheidung zu kommen, als "die andere Partei", kann wohl nicht sachgerecht und dem Gemeinwohl aller Bürger dienend sein.
Bei Gesprächen miteinander kam das Bedürfnis auf, sich nicht mehr auf die anderen zu verlassen, sondern selbst Verantwortung zu übernehmen. Nicht nur aus dem sicheren Wohnzimmer heraus über die anderen schimpfen, sondern selbst gestalten.
Um das zu erreichen, hätte man sich etablierten Parteien anschließen können -aber auch dann bleibt kaum eine andere Wahl, als sich ein- und unterzuordnen; aktive Einflussnahme scheidet bei dieser Alternative wohl weitgehend aus.
Es bestand also der Wunsch, mit einer eigenen Vereinigung in die Ortspolitik einzusteigen.
Um auch überörtlich unabhängig zu bleiben, wurde die Form einer unabhängigen Wählergemeinschaft priorisiert, und schließlich mit Hilfe einer bereits in einer Nachbargemeinde bestehenden UWG in die Tat umgesetzt.
Die UWG-Bünde sollte als (bis auf Weiteres) nicht eingetragener Verein entstehen.
Nach Gründung und Vorstandswahl am 07.01.2004 erfolgte inzwischen die Anmeldung zu den Kommunalwahlen 2004.
Um erfolgreich teilnehmen zu können, bedarf die junge UWG noch einiger Unterstützung. Politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger, die sich bisher auch nicht zu einer Mitarbeit bei den etablierten Bünder Parteien entschließen konnten, sollten deshalb jetzt die Gelegenheit ergreifen, selbst einzusteigen und mitzugestalten.
Die UWG-Bünde, obwohl aus der Bürgergemeinschaft Spradow gewachsen, möchte für alle Bürger aus ganz Bünde da sein. Dabei werden aber auch die berechtigten Interessen der Spradower natürlich nicht aus den Augen verloren.
Unsere Schwerpunkte wollen wir legen auf:
- Angemessene Stadtplanung mit Einzelhandelsentwicklung
- Dazu passende Verkehrsplanung
- Finanzierbarkeit dieser Planungen
- Die vorhandenen städtischen Gebäude müssen unterhalten werden. Die Sicherung und der Ausbau der Unterhaltung müssen vor Neubau gehen!
- Das gleiche gilt für Straßen - Unterhalt vor Neubau!
- Verlängerung der Hansastraße in geplanter Form erforderlich?
- Intensivierung der Jugendarbeit
- Verwaltungsvorgänge, -planungen und -entscheidungen hinterfragen, und für Bürger transparenter machen
- Bürger aktiv informieren, wenn Planungen anstehen - und zwar nicht aus Sicht der Verwaltung, sondern aus der Sicht ebenfalls betroffener Bürger!
Zu erreichen sind diese eigentlich selbstverständlichen Ziele nur dann, wenn im Stadtrat die Beschlüsse nicht schon vor Sitzungsbeginn von der Mehrheitsfraktion (bzw. -koalition) in internen Sitzungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefällt werden.
Die UWG-Bünde wird solche internen Absprachen nicht mittragen, sondern sich nur an den Belangen der Bürger orientieren - es gibt demzufolge auch keinen Fraktionszwang! Jeder entscheidet nach seiner Meinung, die aus dem Bürgerauftrag aus seinem Stimmbezirk gewachsen ist.
Je mehr Ratsmandate die UWG erreicht, desto besser kann eine offene Diskussion mit darauf aufbauender Entscheidungsfindung im Rat gesichert werden.
Abschließend noch ein Hinweis zum Gewerbegebiet in Spradow:
Obwohl die UWG nach wie vor überzeugt davon ist, dass hier der falsche Standort für ein Gewerbegebiet gewählt wurde, das den Bedarf für die nächsten 10 - 20 Jahre abdecken soll, ist es nicht unser Ziel, die weitere Realisierung dieses Gebietes zu verhindern. In dieses Objekt sind schon so viele öffentliche Mittel geflossen, dass ein solcher Schritt kaum mehr zu verantworten wäre.
Allerdings wird sich die UWG jetzt besonders dafür einsetzen, dass die Zusagen der Verwaltung, die Verkehrsprobleme im Bereich Spradow rechtzeitig zu lösen, auch eingehalten werden.
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Bünde in Zahlen 2009
Stadtgebiet: 59,3 km²
Einwohner: 44.675
Bürgermeister(in):
Wolfgang Koch (CDU)
Stadtrat: 44 Sitze
Wahl 2009 (2004)
CDU: 15 (19)
SPD: 14 (15)
GRÜNE: 6 (4)
FDP: 5 (3)
UWG: 2 (3)
LINKE: 2 (0)
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Flyer UWG 2009
